Aktuelles

Traktanden der Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2026

1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 10. Dezember 2025
2. Rechnung 2025 (Bilanz / Erfolgsrechnung / Investitionsrechnung)
3. Berichterstattung der Geschäftsprüfungskommission
4. Reglement über die Mehrwertabgabe / Beschlussfassung
5. Informationen zu aktuellen Themen
6. Diverses

                                                                                                                                                

Protokoll der Generalversammlung vom 5.5.26.

Entschuldigt Sandy Binggeli,   Bea Kunzelmann, Tobias Erzer, Thomas Schaad, Thomas Kamber, Roland Imboden, Catherine Rütter, Patrick Henny, Irene Letze, Peter Marbach, Thomas Heinis

Anwesend: 18 Mitglieder

Gast:            Simon Oberbeck

1. Protokoll der GV 2025

Das Protokoll wurde genehmigt und Christine Heinis verdankt.

2. Jahresbericht 2025

Dieser wurde genehmigt  und den Verantwortlichen verdankt.

3. Jahresrechnung 2025/Revisorenbericht

Die Jahresrechnung 2025 wurde einstimmig genehmigt und Roland Thürkauf verdankt. Nadine Salvisberg hat die Rechnung geprüft und als sehr gut geführt beurteilt und diese unterzeichnet. Auch der Revisorenbericht wurde genehmigt und Nadine verdankt.

4.Mitgliederbeiträge/Mandatsträgerabgaben

Die Parteileitung schlägt vor, dass die Beiträge gleichbleiben. Dies wird einstimmig angenommen.

5. Budget 2026

Das Budget 2026 gemäss Vorlage wird einstimmig genehmigt. Wir hatten Mehrkosten, da es bei den Friedensrichterwahlen einen 2. Wahlgang gab. Die Inserate-Kosten sind teuer, aber sie waren notwendig für ein positives Resultat.

6. Jahresprogramm 2026

Der Familienanlass auf dem Grossmatthof bei der Familie Gschwind kann dieses Jahr wegen Terminüberschneidungen nicht durchgeführt werden.

Die nächste Gemeindeversammlung ist am 17. 6. 26. und nicht am 18. 6. 26.

Die zweite Parteiversammlung findet am 24. 11. 26 statt.

Der Fondueanlass wird am 13. 11. 26 durchgeführt.

Die nächste Generalversammlung findet am 11. 5. 27  statt.

7. Traktanden der Gemeindeversammlung vom 17. 6. 2026

Rechnung 2025

Das Defizit in der Gemeinderechnung beträgt rund CHF 2’000’000. Kostentreiber ist das Alterswesen mit ca. CHF 860’000. Der Gemeinderat hofft auf Steuereinnahmen von den Neubaugebieten.

Mehrwertabgabe

Ebenfalls wird über das Mehrwertreglement abgestimmt. Bei Zonenänderungen steigt oft der Wert des Grundstücks. Ein Teil dieses Mehrwerts soll der Allgemeinheit zugutekommen. Dafür gibt es die Mehrwertabgabe, die im eidg. Raumplanungsgesetz geregelt ist. Bisher gilt im Kanton eine Mehrwertabgabe nur bei Einzonungen. Die Gemeinden dürfen jedoch mit einem eigenen Reglement auch bei Auf- und Umzonungen Abgaben erheben. Damit die daraus entstehenden Mehrwerte in Kraft treten, benötigt es eine rechtliche Grundlage. Die Zonenplanrevision muss an der GV genehmigt werden. Das revidierte kantonale Gesetz wurde im April 2026 vom Landrat verabschiedet, kommt aber noch vors Volk. Da die Abstimmung Zeit braucht und ihr Ausgang offen ist, legt der GR der GV bereits jetzt ein eigenes Mehrwertabgabereglement vor. So soll die Zonenplanrevision nicht weiter verzögert werden.

8. Mutationen

Wir dürfen ein neues Mitglied aus Biel-Benken begrüssen: Marcin Blanchard.

9. Verabschiedung

Wir danken Urs Strub für seine lange 16-jährige Tätigkeit als Friedensrichter. Er hat das Amt als bereichernd empfunden und meint, dass seine Nachfolge in guten Händen ist. Christine überreicht ihm ein Geschenk vom Bauernhof in Therwil mit selbsthergestellten Produkten.

10. Info aus Begleitgruppe Campus Mühleboden

Die Begleitgruppe, bestehend aus 11 Personen, trifft sich regelmässig zum Austausch und wichtigen Diskussionen. Unter Anderem sind folgende Themen diskutiert worden:

Bevölkerung wird in den nächsten 10 Jahren stark «wachsen» / Es muss Einsparungen geben / Umgebung / Parkplätze / Lift nur, wenn unbedingt notwendig / Die Bibliothek möchte am Kirchrain bleiben / Wellendach sehr kostenaufwendig und unökologisch / Den Baukredit von CHF 32’600’000 nicht überschreiten / 99er Treff prüfen

Die Planung ist auf Kurs.

Es findet eine Infoveranstaltung im Oktober 2026 statt.

11. Diverses

Seit dem 4. 5. 2026 gilt für die Bahnhofstrasse Tempo 30.

Für die kommenden Landratswahlen ist der Kandidaten-Meldetermin am 3. Juli 2026, die Nomination für die Landratswahlen findet am 21. 10. 26. statt. Wahltermin ist der 11. 4. 27.

Dem Wahlkreis Oberwil, zu dem die Mitte Therwil/Biel-Benken gehört,  stehen 9 Listenplätze zur Verfügung. Zwei davon belegen 2 Bisherige, Bea Kunzelmann hat sich bereit erklärt zu kandidieren.

Die nächste GV findet am 11. 5. 2027 statt.

Für das Protokoll Christine Heinis-Leugger